Geschäfts- und Lieferbedingungen der Firma Kendo24, Bernd Schwab. Eichbergstraße 1, 36160 Dipperz
§ 1. Allgemeines
1. Für die Beziehungen zwischen Kendo24 Bernd Schwab (im folgenden Kendo24 genannt) zum Käufer gelten ausschließlich diese Geschäfts- und Lieferbedingungen. Von diesen abweichende bzw. anderslautende Bedingungen des Käufers werden nur nach vorheriger schriftlicher Bestätigung durch kendo24 Vertragsbestandteil.
2. Hinsichtlich der angebotenen Produkte und Waren behält sich Kendo24 ausdrücklich vor, Änderungen vorzunehmen, insbesondere im Zuge technischem Fortschritts und zwar insbesondere hinsichtlich Stoffbeschaffenheit, Farbe, Gewicht, Abmessung, Gestaltung oder ähnlicher Merkmale. Kendo24 sichert jedoch gleichbleibende Produktqualität zu.
§ 2 Lieferung / Gefahrenübergang
1. Kendo24wird die bestellte Ware durch einen beliebigen am deutschen Markt tätigen Kurierdienst liefern lassen oder selbst ausliefern. Kendo24 ist berechtigt, Teile der Bestellung zu liefern und auch Teile abzurechnen.
2. Im Sinne des BGB geht die Gefahr auf den Käufer über, wenn die Ware den Bestimmungsort erreicht hat. Dies gilt unabhängig davon, wer die Fracht bezahlt. Der Versand erfolgt als versichertes Paket.
3. Eingehende Bestellungen werden unmittelbar ausgeführt. Nach Erhalt der Bestellung wird dem Kunden eine Auftragsbestätigung via E-Mail zugesandt. Auf Kundenanfragen wird innerhalb von zwei Werktagen reagiert.
§ 3 Angebot und Annahme
1. Alle Angebote von Kendo24 sind freibleibend. Der Kaufvertrag kommt durch die Auslieferung zustande. Das Rechnungsdatum entspricht in der Regel dem Versanddatum.
§ 4 Preise
Die Preise sind Bruttopreise, also inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer und verstehen sich unfrei ab Lager. Das heißt, Transportkosten und Versicherungen trägt der Käufer. Auf Wunsch des Käufers wird Kendo24 eine bestimme Versandart bzw. eine Versicherung der Ware durchführen. Die Mehrkosten gehen zu Lasten des Käufers. Den Preis der Produkte entnimmt der Kunde aus der jeweils gültigen Preisliste in diesem Onlinekatalog.
§ 5 Abnahme
1. Im Falle der Nichterfüllung dieser Bedingungen, insbesondere bei Zahlungsverzug oder schlechter Kreditauskunft des Käufers ist Kendo24 berechtigt nach eigenem Ermessen entweder vom Vertrag zurückzutreten oder bei geleisteten Anzahlungen diese zurückzuerstatten oder Waren in diesem Wert zu liefern oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen.
§ 6 Zahlung
1. Alle Rechnungen sind per Vorkasse an Kendo24 oder an ein von uns beauftragtes Unternehmen zu entrichten. Abweichende Zahlungsmodalitäten bedürfen einvernehmlicher Absprache und ausdrücklicher schriftlicher Bestätigung durch Kendo24. Soweit Zahlungsziele eingeräumt worden sind, sind Rechnungen ab 10 Tagen ab Rechnungsdatum netto Kasse zahlbar und fällig. Zahlungsanweisungen, Schecks, Wechsel und etwaige andere Zahlungsmittel werden nur auf Grund gesonderter schriftlicher Vereinbarungen und lediglich erfüllungshalber unter Berechnung aller Einziehungs-, Diskont- und sonstiger Spesen zu Lasten des Bestellers angenommen.
2. Kommt der Käufer mit seiner Zahlung in Verzug, so ist der geschuldete Betrag mit 5 % jährlich über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank vom Fälligkeitstag an zu verzinsen. Die Zinsen sind höher oder niedriger anzusetzen, wenn Kendo24 eine höhere oder der Käufer eine niedrigere tatsächliche Zinsbelastung nachweist.
3. Ein Zurückbehaltungsrecht ist ausgeschlossen. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Kendo24. Gegen Zahlungsansprüche von Kendo24 kann der Käufer nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen.
4. Befindet sich der Käufer mit der Zahlung für eine oder mehrere Rechnungen ganz oder teilweise im Verzug, so werden alle Forderungen von Kendo24 an den Käufer sofort fällig. Die Zinsen werden wie oben angegeben berechnet.
5. Befindet sich der Käufer in Verzug, so erlischt unbeschadet anderer Rechte von Kendo24 das Recht zur Weiterveräußerung der Ware nach § 8 Eigentumsvorbehalt.
6. Hat der Käufer seine Zahlung eingestellt oder liegen Tatsachen vor, die eine Einstellung erwarten lassen, so kann Kendo24 eine Vorauszahlung oder eine Sicherheitsleistung verlangen. Verweigert der Käufer diese Aufforderung, kann Kendo24 vom Vertrag zurücktreten. Dann werden alle Forderungen sofort fällig. Das Recht zur Weiterveräußerung nach §10 Eigentumsvorbehalt erlischt.
7. Von der Sendung von Bargeld wird abgeraten, da Kendo24 für einen Verlust nicht haftbar gemacht werden kann.
8. Bei Zahlung via Kreditkarte wird der einzuziehende Betrag auf der Kreditkartenabrechnung als "Kendo24/Dipperz" ausgewiesen. Die Belastung der Karte erfolgt nach erfolgreichem Bestellvorgang und Zustellung der Auftragsbestätigung. Deine persönlichen Daten werden verschlüsselt (SSL-Verschlüsselung) über das Internet übertragen.
§ 7 Gewährleistung und Rückgabe
1. Für alle während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist auftretenden Mängel der Kaufsache gelten nach Ihrer Wahl die gesetzlichen Ansprüche auf Nacherfüllung, auf Mangelbeseitigung/Neulieferung sowie – bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen – die weitergehenden Ansprüche auf Minderung oder Rücktritt sowie daneben auf Schadenersatz, einschließlich des Ersatzes des Schadens statt der Erfüllung sowie des Ersatzes Ihrer vergeblichen Aufwendungen. Soweit wir Ihnen unbeschadet dieser gesetzlichen Ansprüche eine Verkäufergarantie gewähren, ergeben sich die Einzelheiten aus den Garantiebedingungen, die dem jeweils gelieferten Artikel beigefügt sind. Garantieansprüche bestehen unbeschadet der gesetzlichen Ansprüche/Rechte.
§8 Widerrufsrecht
Dem Verbraucher (§ 13 BGB) wird ein Widerrufsrecht nach § 355 BGB eingeräumt, das innerhalb von vier Wochen nach Erhalt der Lieferung auszuüben ist. Von Umtausch und Rückgabe ausgeschlossen sind: Sonderanfertigungen (z.B. Sticker, Beflockungen, Bedruckungen, Bestickungen), Audio- oder Videoaufzeichnungen, wenn und sobald die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind.
--- Beginn der Widerrufsbelehrung ---
Sie können Ihre Vertragserklärung ohne Angabe von Gründen innerhalb von 4 Wochen nach Erhalt der Ware in Textform, also z.b. per Brief, Fax, E-Mail oder durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt frühestens ab Erhalt der Ware und dieser Widerrufsbelehrung. Zur Wahrung der Widerruffrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Der Widerruf oder die Rücksendung der Ware sind zu richten an:
Kendo24
Bernd Schwab
Eichbergstraße 1
36160 Dipperz
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in einem schlechteren Zustand zurückgewähren, so müssen Sie uns insoweit gegebenenfalls Wertersatz leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie etwa im Ladengeschäft üblich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Achtung:
Paketversandfähige Ware ist zurückzusenden. Für eine einfache Abwicklung kann der Rückholservice von Kendo24 genutzt werden. Schreiben Sie dazu einfach eine E-Mail an: info(at)kendo24.com. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Sache der bestellten Ware entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Ware einen Betrag von € 40,00 nicht übersteigt oder wenn sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.
--- Ende der Widerrufsbelehrung ---
§ 9 Datenschutz
1.Alle personenbezogenen Daten werden grundsätzlich vertraulich behandelt. Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden gespeichert und im Rahmen der Bestellabwicklung ggf. an verbundene Unternehmen weitergegeben. Bei der Datenverarbeitung werden Ihre schutzwürdigen Belange gem. den gesetzlichen Bestimmungen berücksichtigt.
§ 10 Eigentumsvorbehalt
1. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus vorausgegangenen und künftigen Lieferungen Eigentum von Kendo24. Der Käufer darf diese Ware nur verschenken oder im ordnungsgemäßen Geschäftsgang unter verlängertem Eigentumsvorbehalt veräußern. An die Stelle des Eigentums der Ware treten dann ersatzweise die daraus resultierenden Forderungen, die der Käufer für diesen Fall an Kendo24 abtritt.
2. Der Käufer tritt seine Forderungen aus Weiterverkauf oder sonstige Verträge mit Dritten an Kendo24 ab.
3. Die Abtretung erfolgt in der Höhe des Betrages, den Kendo24 dem Kunden berechnet hat. Eine besondere Abtretung des Käufers gegenüber Kendo24 ist nicht erforderlich.
4. Solange der Käufer seinen Verpflichtungen gegenüber Kendo24 ordnungsgemäß nachkommt, ist er ermächtigt, die abgetretenen Forderungen in eigenem Namen für Rechnung von Kendo24 einzuziehen. Kendo24 ist jedoch berechtigt, die Kunden des Käufers vom Forderungsübergang in Kenntnis zu setzen und hinsichtlich der Zahlung Anweisungen zu erteilen. Hierfür hat der Käufer Kendo24 die Kunden zu nennen.
5. Bei Zahlungseinstellung des Kunden oder bei Vorliegen von Tatsachen, die eine Zahlungseinstellung erwarten lassen, ist Kendo24 berechtigt, sofortige Herausgabe der sog. Vorbehaltsware zu verlangen. Der Käufer ist verpflichtet, alles zu tun, um die Herausgabe zu ermöglichen. Hierzu hat er insbesondere Kendo24 Zutritt zu der noch in seinem Besitz befindlichen Vorbehaltsware zu gewähren, diese getrennt von anderen Waren aufzubewahren und Kunden zu benennen, welche er unter Eigentumsvorbehalt beliefert oder mit welchen er Verträge abgeschlossen hat.
6. Kendo24 ist berechtigt, Vorbehaltsware freihändig und ohne vorherige Fristsetzung zu verkaufen oder zu versteigern. Dem Käufer wird eine Gutschrift in Höhe des erzielten Erlöses abzüglich der Kendo24 entstandenen Kosten erteilt.
7. Werden Vorbehaltsware oder an Kendo24 abgetretene Forderungen von Dritten gepfändet oder beschlagnahmt, so hat der Käufer den Vollstreckungsbeamten von den Sicherungsmaßnahmen zu unterrichten und Kendo24 unverzüglich telefonisch oder schriftlich zu benachrichtigen sowie in jeder Weise beim Einspruch zu unterstützen. Die Kosten hierfür trägt der Käufer.
§11 Zurückbehaltungsrecht / Aufrechnung
1. Die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechtes durch den Käufer aus einem anderen Rechtsverhältnis ist ausgeschlossen.
2. Eine Aufrechnung des Käufers ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftigen Forderungen möglich.
§ 12 Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort ist Dipperz. Für alle sich aus dem Vertrag ergebenden Streitigkeiten mit Vollkaufleuten ist nach Wahl von Kendo24 das Amtsgericht Fulda oder das für den Käufer zuständige Gericht der Gerichtsstand. Es gilt deutsches Recht. Dipperz, 01.06.2010.